AUS: ZEIT-ONLINE 17.03.2022 Kommentar von Lenz Jacobsen
Wolodymyr Selenskyjs Rede: Es geht nicht um uns


Wolodymyr Selenskyj klagt Deutschland in einer historischen Rede an – der Bundestag reagiert mit Tagesordnungsgezänk. Das ist peinlich, aber entscheidend ist anderes.


Auf eines kann man sich in diesem Land verlassen: dass es noch bei den grundstürzendsten Themen gelingt, sie auf ein den Deutschen gewohntes Maß zurechtzuschrumpfen. Selbst der Krieg wird so zum Material für deutsche Routinen und Befindlichkeiten. Wie der Bundestag am Donnerstagmorgen mit der historischen Rede des zugeschalteten ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj umgegangen ist, war ein Tiefpunkt des Parlamentarismus.


Man will eigentlich gar nicht viele Worte verlieren darüber, dass die Koalition keine Aussprache, Regierungserklärung oder wenigstens eine kleine Pause auf die Tagesordnung gesetzt hat – und sei es nur als Signal, dass es etwas macht mit den deutschen Volksvertretern, was Selenskyj ihnen da gerade vorgeworfen hat. Und schon gar nicht will man noch groß reden über die anschließende Tagesordnungsdebatte auf Initiative der Union, in der sich CDU-Fraktionschef Friedrich Merz in überparteiliche Pose wirft, um parteipolitische Geländegewinne zu erzielen. Man hätte sich am liebsten die Ohren nach innen gekrempelt, um all die Zankereien nicht hören zu müssen, wer denn nun schuld sei an der Tagesordnung und wer besonders unwürdig (immer die anderen). Man will all das eigentlich nicht wichtig nehmen, weil man dann selbst der Versuchung nachgibt, alles nur durch die Brille deutscher Befindlichkeiten und Streitereien zu betrachten und zu behandeln.

 

Dabei wäre es doch Zeit, gerade diese Selbstbezogenheit zu überwinden. Unsere Tagesordnungen sind nicht wichtig, unsere Empörung auch nicht.
Wird Deutschland seiner Verantwortung gerecht?


Aber es versteckt sich doch leider eine größere Frage in diesem Schauspiel, die mit der Tagesordnung selbst nichts zu tun hat, und die, in immer wieder abgewandelter Form, auch Selenskyj in seiner Rede stellt: Wird Deutschland seiner Verantwortung in diesem Krieg gerecht?
Dem Krieg selbst kann kein Mensch gerecht werden. Darin liegt sein Terror, seine Unmenschlichkeit: dass er sich nicht auf ein für Körper und Geist erträgliches Maß reduzieren und handhabbar machen lässt. Er droht auch jene zu zerstören, die sich wie Selenskyj entschieden haben, ihm als Helden begegnen zu wollen. Aber Selenskyj hat seine Rolle gefunden – Deutschland nicht.


Seit Tagen tourt der ukrainische Präsident virtuell durch die Parlamente seiner Verbündeten, vorgestern war er in Kanada zugeschaltet, gestern im US-Kongress. Dort war er fordernd, aber auch dankbar. In Deutschland klagt er an.
"Wie kann es sein, dass uns ein Land jenseits des Ozeans näher ist als ein Land in Europa?", fragt er mit Bezug auf die USA. Deutschland habe immer nur auf "Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft" gesetzt, sagt er – was zwar eine polemische, aber im Rückblick durchaus zutreffende Beschreibung der Prioritäten der deutschen Russlandpolitik ist. Und Selenskyj hat wieder ein Bild mitgebracht, das zum Land passt, in dem er redet. Am Vortag hatte er für die US-Abgeordneten das "I have a dream" von Martin Luther King adaptiert zu "I have a need". Sein Bild für die deutschen Zuhörer aber ist düster: "Es gibt wieder eine Mauer. Es ist keine Berliner Mauer. Es ist eine Mauer inmitten Europas zwischen Freiheit und Unfreiheit, und diese Mauer wird größer mit jeder Bombe, die auf uns fällt, mit jeder Entscheidung, die nicht getroffen wird, obwohl sie uns helfen könnte."
Er kritisiert, "wie viele Verbindungen Ihre Konzerne noch mit Russland haben, mit einem Land, das Sie und andere ausnutzt, um den Krieg zu finanzieren". Wobei kritisieren das falsche Wort ist, er trägt es mit routinierter Ungläubigkeit vor. Denn es ist ja nicht neu, es war ja schon bei Nord Stream 2 so, dessen Unterstützung durch Deutschland Selenskyj als "Zement für die neue Mauer" bezeichnet. Und er fragt: "Wie kann das sein?"


Ja, wie kann das sein? Selenskyj, der ukrainische Jude, packt die Deutschen dort, wo es am meisten schmerzt: bei ihrer historischen Verantwortung. "Jedes Jahr wiederholen die Politiker: 'Nie wieder', und jetzt sehen wir, dass diese Worte einfach nichts wert sind." Auch darum geht es jetzt also aus Sicht der Ukraine, und wahrscheinlich auch aus Sicht vieler anderer Länder: um Deutschlands Platz in der Geschichte und darum, das Versprechen einzulösen, das dieses Land seit Jahrzehnten vor sich her trägt: alles dafür zu tun, dass sich jenes Übel, das von Deutschland ausging, nicht wiederholt. Was dieses "Alles" bedeutet, muss Selenskyj gar nicht mehr ausbuchstabieren, alle wissen es: Kein einziger Euro mehr aus Deutschland nach Russland, sei es für Gas, Benzin oder was auch immer. Eine Flugverbotszone, wie er sie am Vortag noch im US-Kongress gefordert hat, spricht Selenskyj im Bundestag gar nicht erst an. Auch das ein Zeichen, dass er vom größten europäischen Land nur noch wenig erwartet.


Schonungslose, fast brutale Rede
Es ist deshalb nicht entscheidend, wie im Bundestag an diesem Donnerstag gestritten wird. Ob die Union das Tagesordnungsgezänk bewusst angezettelt hat, nachdem sie dem Ablauf am Vortag noch zugestimmt hatte, wie Grüne und FDP sagen. Zu dem verheerenden Bild, das das Parlament abgibt, tragen alle Fraktionen bei. Selenskyj wird es egal sein.


Beunruhigend aber ist ein Argument, mit dem die Ampel-Koalition die Tagesordnung verteidigt: Dass der Ablauf nun mal so üblich sei. Dass man nach der Rede eines ausländischen Staatsoberhauptes im Bundestag ja auch sonst nie debattiert habe.


Haben wir immer so gemacht, machen wir jetzt weiter so! Das zeigt genau jene bräsige Routiniertheit, die die deutsche Politik doch nach der selbst erklärten "Zeitenwende" überwinden sollte. Nicht nur bei Tagesordnungen, sondern dort, wo es wirklich zählt.


Die Regierung wird nun zeigen müssen, was sie den Deutschen zuzumuten bereit ist, um die Ukrainer und Ukrainerinnen in jenem Freiheitskampf zu unterstützen, dem man hierzulande nun seit drei Wochen ergriffen applaudiert. Noch am Vormittag, kurz nach Selenskyjs Rede, traf sich Kanzler Olaf Scholz in Berlin mit dem Nato-Generalsekretär. Außenministerin Annalena Baerbock hatte schon am Vortag im Bundestag erklärt, was die Bundesregierung alles für die aus der Ukraine Geflüchteten plant. Wirtschaftsminister Habeck ringt damit, wie viel Energiekrise die Deutschen wohl aushalten. Darum geht es: was die Deutschen wirklich bereit sind zu ertragen, um dem "Nie wieder" nach bestem Gewissen gerecht zu werden.


Selenskyj hat seinen Teil getan mit dieser schonungslosen, fast brutalen Rede. Als das Parlament sich am Ende erhebt, um ihm zu applaudieren, steht der ukrainische Präsident schon nach wenigen Sekunden auf und schaltet die Übertragung aus. Er hat Besseres zu tun, als den Deutschen bei ihrer Selbstbeschäftigung zu lauschen.